Evaluationsstudie im Auftrag des IGE

Die Rechtsdurchsetzung von Swissness im In- und Ausland

2020 wurde Swiss Brand Experts im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens vom IGE dazu beauftragt, eine qualitative Studie für den Bundesrat zur Swissness-Rechtsdurchsetzung durchzuführen. Der Bundesrat hat im Dezember 2020 Stellung zur Studie genommen und unterstützt die Empfehlungen von Swiss Brand Experts.

Dokumente

David Stärkle, IGE

Ausgangslage

Neue Swissness-Gesetzgebung

Um die Bekämpfung von Fake Swissness zu erleichtern, wurde nach intensiven Auseinandersetzungen in Parlament und Presse eine Gesetzesänderung beschlossen, die im Januar 2017 in Kraft trat. Sowohl die Kriterien für den zulässigen Gebrauch von Herkunftsangaben als auch die Sanktionen bei Zuwiderhandlung wurden deutlich verschärft. Drei Jahre danach sollten die ersten Auswirkungen der Gesetzesrevision auf das Schutzsystem für die Marke Schweiz sowie weitere Möglichkeiten zu dessen Verbesserung untersucht werden.

Aufgabenstellung

Qualitative Evaluationsstudie

Swiss Brand Experts wurde im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens des IGE mit der Durchführung einer qualitativen Evaluationsstudie beauftragt. Die Studie sollte die verschiedenen Instrumente und Herausforderungen der Swissness-Rechtsdurchsetzung sowie die daran beteiligten Akteure und ihre Beweggründe analysieren. Darauf aufbauend sollten verschiedene Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzsystems für die Marke Schweiz entwickelt werden.

Herausforderungen

Für viele Firmen ein schwieriges und emotionales Thema

• Interdisziplinäre Aufgabenstellung
• Erschwerter Zugang zu hochrangigen Entscheidungsträger*innen während COVID-Krise
• Für viele Firmen ein schwieriges und emotionales Thema
• Interessenkonflikte, taktische Aussagen

Vorgehen

Tiefeninterviews mit 69 Personen

Für die Studie wurden persönliche Tiefeninterviews mit über 69 Personen geführt: CEOs und andere Markenverantwortliche von führenden Schweizer Unternehmen, Direktorinnen und Direktoren von Schweizer Branchenverbänden und Labels sowie auf Herkunftsangaben spezialisierte Anwältinnen und Anwälte aus dem In- und Ausland. Kombiniert mit der bestehenden Forschungsliteratur und anderen schriftlichen Quellen (Gesetze, Urteilsbegründungen, Richtlinien, Medienberichte, etc.) entstand daraus ein umfassendes Bild – nicht nur der erzielten Fortschritte beim Schutz der «Marke Schweiz», sondern auch des ambivalenten Verhältnisses der Schweizer Wirtschaft zu diesem wertvollen und gefährdeten Kollektivgut.

Lösungselemente

Analysen und Empfehlungen

Der Schlussbericht umfasst vier zentrale Lösungselemente:

• Übersicht der Handlungsfelder, der Akteure sowie der der ihnen zur Verfügung stehenden Schutzinstrumente
• Rechtliche Herausforderungen in den wichtigsten Absatzmärkten und Best Practices im Umgang damit
• Analyse des Stakeholder-Engagements: Umfang und Verteilung der Rechtsdurchsetzungsbemühungen, aktivitätsfördernde und aktivitätshemmende Faktoren
• Lösungsansätze: Strategische Leitgedanken, Lösungsideen aus den Interviews und Einschätzungen dazu, abschliessende Empfehlungen

Ergebnis

Erhöhte Klarheit und Sensibilisierung

Der Schweizer Bundesrat und das IGE haben dank der Studie von Swiss Brand Experts ein zuverlässigeres und schärferes Bild erhalten von den verschiedenen Faktoren, welche derzeit einen umfassenderen Schutz der Marke Schweiz verhindern. Dank einem vertieften Verständnis der Standpunkte sowie des Konsenspotenzials unter den verschiedenen Anspruchsgruppen kann das IGE als Kompetenzzentrum des Bundes in Sachen Markenschutz seine Initiativen und Interventionen nun gezielter und mit breiterer Unterstützung aus der Wirtschaft gestalten. Die strategischen Dialoge, die im Rahmen der Studie geführt wurden, haben darüber hinaus wesentlich dazu beigetragen, den Know-how-Transfer sowie das Situationsverständnis unter den verschiedenen Anspruchsgruppen zu verbessern.